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   BVerwG, 23.11.1995 - 4 B 209.95   

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https://dejure.org/1995,1351
BVerwG, 23.11.1995 - 4 B 209.95 (https://dejure.org/1995,1351)
BVerwG, Entscheidung vom 23.11.1995 - 4 B 209.95 (https://dejure.org/1995,1351)
BVerwG, Entscheidung vom 23. November 1995 - 4 B 209.95 (https://dejure.org/1995,1351)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Priviligierte Nutzung - Jagdhütte - Jagdpächter - Jagdbezirk - Nutzungsrecht - Bestandsschutz - Erforderlichkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 5

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • hessen.de (Kurzinformation)

    Tierschutz - Jagd - Wild

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1996, 484
  • BauR 1996, 374
  • ZfBR 1996, 169
 
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Wird zitiert von ... (36)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 15.11.1974 - IV C 32.71

    Begriff des Außenbereichsvorhabens; Fehlender Bestandsschutz bei …

    Auszug aus BVerwG, 23.11.1995 - 4 B 209.95
    Die behauptete Abweichung von den Urteilen des Beschwerdegerichts vom 15. November 1974 - BVerwG 4 C 32.71 - BVerwGE 47, 185 (188) [BVerwG 15.11.1974 - IV C 32/71]) und vom 27. Mai 1983 - BVerwG 4 C 67.78 - BauR 1983, 443 liegt nicht vor.

    Im übrigen hat der beschließende Senat in dem Urteil vom 15. November 1974 (a.a.O., S. 189 f.) selbst ausgeführt, für den Bestandsschutz sei kennzeichnend, daß er die bauliche Anlage nur in ihrer jeweiligen Funktion decke.

  • BVerwG, 14.05.1969 - IV C 19.68

    Zulässigkeit von Fischerhütten im Außenbereich

    Auszug aus BVerwG, 23.11.1995 - 4 B 209.95
    § 35 Abs. 1 Nr. 5 BBauG/BauGB setzt nämlich eine Wertung voraus, ob nach Lage der Dinge das Vorhaben wegen seiner Zweckbestimmung hier und so sachgerecht nur im Außenbereich untergebracht werden kann (BVerwG, Urteil vom 14. Mai 1969 - BVerwG 4 C 19.68 - BVerwGE 34, 1 [BVerwG 14.05.1969 - IV C 19/68]).

    So hat der Senat entschieden, daß die privilegierte Zulässigkeit einer Fischerhütte davon abhängt, "ob die Durchführung der Fischzucht die Errichtung der Hütte erfordert" (BVerwG, Urteil vom 14. Mai 1969 a.a.O. (2)).

  • BVerwG, 27.05.1983 - 4 C 67.78

    Umwandlung - Betriebswohnungen - Nutzungsänderung - Wohnung - Betriebsleiter - …

    Auszug aus BVerwG, 23.11.1995 - 4 B 209.95
    Die behauptete Abweichung von den Urteilen des Beschwerdegerichts vom 15. November 1974 - BVerwG 4 C 32.71 - BVerwGE 47, 185 (188) [BVerwG 15.11.1974 - IV C 32/71]) und vom 27. Mai 1983 - BVerwG 4 C 67.78 - BauR 1983, 443 liegt nicht vor.
  • BVerwG, 18.10.1985 - 4 C 56.82

    Fehlende Privilegierung einer Jagdhütte bei nahem Wohnsitz

    Auszug aus BVerwG, 23.11.1995 - 4 B 209.95
    Jagdhütten sind grundsätzlich nicht für diejenigen Jagdausübenden erforderlich, die in dem Jagdrevier selbst wohnen - wie das z.B. bei der Eigenjagd eines Landwirts durchweg der Fall ist -, oder die innerhalb der (Verbands-)Gemeinde, in der die Jagd liegt, oder zumindest in so kurzer Entfernung zum Jagdrevier wohnen, daß sie dieses in angemessener Zeit erreichen können (BVerwG, Urteil vom 18. Oktober 1986 - BVerwG 4 C 56.82 - NVwZ 1986, 685).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.05.1984 - 11 A 1776/83
    Auszug aus BVerwG, 23.11.1995 - 4 B 209.95
    Jagdhütten sind grundsätzlich nicht für diejenigen Jagdausübenden erforderlich, die in dem Jagdrevier selbst wohnen - wie das z.B. bei der Eigenjagd eines Landwirts durchweg der Fall ist -, oder die innerhalb der (Verbands-)Gemeinde, in der die Jagd liegt, oder zumindest in so kurzer Entfernung zum Jagdrevier wohnen, daß sie dieses in angemessener Zeit erreichen können (BVerwG, Urteil vom 18. Oktober 1986 - BVerwG 4 C 56.82 - NVwZ 1986, 685).
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